Das Bundesverfassungsgericht und die Blitzer

[SJ]

Sehe ich genauso, Robert - nur müssten wir dann 2 Millionen Polizisten mehr einstellen, um jeden dieser Fälle genau dokumentieren zu können, das scheint gelinde gesagt wenig praktikabel zu sein.

[rindeastwut]

wer ein verbrechen begeht muss bestraft werden.
ich fahre auch oft zu schnell und zahle immer! verbrecher gehören bestraft, egal was sie gegen das gesetzt tun. Wenn die gesetzte falsch wären würden ja entsprechende parteien das recht der bürger verteidigen wollen und dann entsprechend durch alle gewählt werden die das gesetzt für falsch halten (ergo wenn das verhältnis stimmt würde das gesetzt geändert werden)

m.e. gilt die stvo aber überall in deutschland und wer sich nicht dran hält wird bestraft!
So ein blitzer ist mir sogar lieber als irgendwelche bullen die einem dann krum kommen, sich bestechen lassen oder irgendwelche mängel erfinden.

meine meinung^^

[robert234]

Fahrt vernünftig, dann ist das alles kein Thema

Ich fahre vernünftig, ich fahre innerorts 50 oder 30, ganz so wie es erlaubt ist. Aber ich starre nicht permanent auf den Tacho, so daß es mir durchaus auch mal passiert, daß ich mal kurzzeitig vllt. auch 55 statt 50 fahre. Und ich zockele nicht Ewigkeiten in einer Tempo 30-Zone hinter einem Radfahrer her, auch wenn ich dann für einige Sekunden auch mal einen Tick schneller als 30 sein könnte. In so einer Situation dann bei entsprechenden Verkehrsverhältnissen auch mal 40 oder sogar 45 drauf zu haben sehe ich nicht als abstrafungswürdige Raserei. Würde ich hingegen in einer Autobahnbaustelle statt 70 fette 100 fahren, würde ich kein Wort darüber verlieren wenn ich dafür zahlen muß, denn das geschähe mir völlig recht.

[robert234]

nur müssten wir dann 2 Millionen Polizisten mehr einstellen

Ansichtssache. Ziel braucht es auch nicht zu sein, JEDEN Tempoverstoß zu jeder Zeit an jedem Ort zu erfassen, das ist ja auch bislang nicht ansatzweise der Fall gewesen. Eine variablere Kontrolle an Stellen wo es wirklich für die Verkehrssicherheit sinnvoll ist, die dürfte man mit überschaubarem Aufwand durchaus hinbekommen. Nur eines ist dann klar, damit macht man als Kommune oder Land eben keine so wunderschönen Einnahmen mehr.

Und ob man einen einfachen Tempoverstoß nun gleich mit einem Verbrechen gleichsetzen sollte, halte ich für höchst fraglich. Zudem werden ja auch viele Verbrechen nie aufgeklärt oder nie gesühnt, also darf man bei minderen Delikten wohl erst recht mal ein Auge zudrücken. Allein schon die Aussage oft zu schnell zu fahren obwohl man oft geblitzt wurde beweist doch, daß allein die Sanktion ZAHLEN nicht automatisch auch zu einer Einsicht oder einem korrekten Verhalten des Kraftfahrers führt. Was nutzt es der Gemeinschaft, wenn einer zwar regelmäßig zahlt, aber dennoch vorschriftswidrig weiterfährt?

[rindeastwut]

Ich fahre vernünftig, ich fahre innerorts 50 oder 30, ganz so wie es erlaubt ist. Aber ich starre nicht permanent auf den Tacho, so daß es mir durchaus auch mal passiert, daß ich mal kurzzeitig vllt. auch 55 statt 50 fahre. Und ich zockele nicht Ewigkeiten in einer Tempo 30-Zone hinter einem Radfahrer her, auch wenn ich dann für einige Sekunden auch mal einen Tick schneller als 30 sein könnte. In so einer Situation dann bei entsprechenden Verkehrsverhältnissen auch mal 40 oder sogar 45 drauf zu haben sehe ich nicht als abstrafungswürdige Raserei. Würde ich hingegen in einer Autobahnbaustelle statt 70 fette 100 fahren, würde ich kein Wort darüber verlieren wenn ich dafür zahlen muß, denn das geschähe mir völlig recht.

naja also normalerweise wirst du mit 55 aufm tacho inner orts nicht geblitzt, ersten sind die tachos drüber und zweitens gibt es dann nachm blitz noch ne tolleranz.. und selbst wenn du dann für 1-2kmh bezahlen müsstest wären es ~20euro
bevor du die radfahrer in der 30er zone verbläst solltest du natürlich auf den bürgersteig schauen damit dort kein kind vor den radfahrer springt und der auf die straße ausweicht (dabei kann man dann direkt nach dem blitzer gucken) xD

[subex]

habe mir nicht alles durchgelesen aber:

zu schnell fahren ist eine straftat, ein regelverstoß
regeln sind dazu da eingehalten zu werden, sonst gibts chaos. in JEDEM fall
wird also kontrolliert um die sicherheit zu gewährleisten oder nur um einnamen zu erzielen ist in meinen augen egal, da in beiden fällen willentlich ein regelverstoß vorliegt. die schilder stehen da nicht umsonst und nur weil jemand meint, das schild ergebe keinen sinn, hat er nicht das recht zu schnell zu fahren -> "abkassieren" vollkommen gerechtfertigt, da regelverstoß
das ist als würde man sagen bei aldi klauen ist nicht ok, weil die nicht soo hohe gewinne haben, bei kaufland hingegen schon, weil die eh genug umsatz machen


edit: desweiteren finde ich auch blitzen ok. wenn jemand ne straftat begeht und auf der wache zwecks sicherheit nen foto von ihm gemacht wird ist das auch legitim, also finde ich ein beweisfoto für seine straftat ist auch in ordnung, immerhin wird der regelverstoß willentlich begangen

[WomanOrMachine]

@Robert: Bist du sicher, dass der Einspruch ziehen würde? Meistens sind doch auch gleich immer min. 2 Polizeibeamte als Zeugen der Messung angegeben (sofern es sich nicht um einen festinstallierten Blitzer handelt). Die könnten doch dann im Zweifelsfrei auch aussagen, dass die gemessene Geschwindigkeit stimmt.

Gruß Susi.

[WomanOrMachine]

Was nutzt es der Gemeinschaft, wenn einer zwar regelmäßig zahlt, aber dennoch vorschriftswidrig weiterfährt?

Das nutzt der Gemeinschaft insofern, als durch die regelmäßigen Zahlungen mehr Geld in die öffentlichen Kassen gespült wird, von dem dann wieder gemeinschaftsdienliche Einrichtungen unterhalten werden können.

Gruß Susi.

[SJ]

Abgesehen davon: Wenn man sich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes durchliest geht es in erster Linie darum, dass zu Zwecken der Abstandsüberwachung ALLE Fahrzeuge verdeckt von einer Brücke aus gefilmt wurden. Dem Beschwerdefredi wurde anschließend jedoch ein Tempo-Verstoß vorgeworfen, natürlich unter Auswertung des Videomateriales.
Wir, Robert, werden uns in Sachen ist kurzfristiges Zu-schnell-fahren nicht so schlimm nicht mehr einig, muss ja auch nicht. Im verhandelten Fall ist die Rechtslage jedoch auch eine andere.

[hmm...egal]

habe mir nicht alles durchgelesen aber:

zu schnell fahren ist eine straftat, ein regelverstoß
regeln sind dazu da eingehalten zu werden, sonst gibts chaos. in JEDEM fall

eben nicht! diplomaten werden bei solchen regelverstößen nicht belankt. Ansehen ?

[subex]

eben nicht! diplomaten werden bei solchen regelverstößen nicht belankt. Ansehen ?

das dient wieder dem höheren zweck der sicherheit(staatssicherheit). ähnlich wie krankentransporte bei rot über die ampel fahren dürfen

[SJ]

eben nicht! diplomaten werden bei solchen regelverstößen nicht belankt. Ansehen ?

Nicht beim ersten mal, stimmt leider. Wendet man sich im Wiederholungsfalle jedoch diskret an die entsprechende Auslandsvertretung, kann Herr Botschafter viel Spaß bekommen, geht teilweise bis zur Abberufung aus dem entsprechenden Land.

[robert234]

Ob WIR Blitzen okay finden oder nicht, interessiert nach der Entscheidung des BVerfG nun den Heizer. Es ist rechtswidrig. Punkt.

@subex: Deine Ansichten lesen sich wie die fadenscheinigen Rechtfertigungsversuche der staatlichen Abkassierer. In der Praxis ist es so, daß man sich lebhaft bemüht hat möglichst viele Autofahrer abzuzocken, gleichwohl aber für viele andere sicherheitsrelevante Felder gar kein Personal mehr vorhanden ist. Hier im Grenzgebiet zu Polen sehen wir allzugut, wie sich die Sicherheitslage seit dem Wegfall der Grenzkontrollen gravierend verschlechtert hat. Nur sieht man trotz diesen bekannten Problemes nicht etwa mehr Polizisten auf der Straße, bei der Kripo wurde sogar massiv Personal abgebaut, dafür gibt es aber überreichlich Personal um Geschwindigkeitsdelikte zu sanktionieren und die Kassen zu füllen. Mit anderen Worten: Die Strafverfolgung steht und fällt damit, ob sie für den Staat einträglich ist.

Außerdem ist Diebstahl immer vorsatzabhängig, eine kleinere Geschwindigkeitsübertretung hingegen nicht. So kann man durchaus mal ein Temposchild verdaddelt haben oder bergab etwas zu schnell geworden sein, ohne je die Absicht gehabt zu haben, schneller zu fahren als erlaubt.

@Susi: Ein Einspruch gegen ein Blitzerfoto dürfte nun Erfolg haben, denn da sitzt der eine Beamte ja nur im PKW und paßt auf das der Blitzer nicht abhanden kommt. Er wäre wohl kaum in der Lage, im Streitfall später auszusagen, welcher Kraftfahrer an welcher Stelle wieviel zu schnell war, an ihm fahren täglich Tausende vorbei. Außerdem kommt es ja nicht auf das Fahrzeug an, sondern auf den jeweiligen Kraftfahrer. Den sieht er nicht, wenn er in seinem Kombi lümmelt während im Kofferraum der Blitzer arbeitet.

[robert234]

eben nicht! diplomaten werden bei solchen regelverstößen nicht belankt. Ansehen ?

Und auch nicht all die Kraftfahrer, die zwar rasen aber nicht geblitzt werden. Und von den Geblitzten wiederum muß man im Land Brandenburg stattliche 10% straffrei ziehen lassen, weil sie aus dem Ausland stammen und Deutschland es nicht fertigbringt entsprechende Abkommen zu schließen. Und all die Motorradfahrer, die nun in größerer Anzahl wirklich heizen, werden ebenfalls mangels Identifikation völlig straflos gestellt. Im Ergebnis werden effektiv vllt. die knappe Hälfte der Sünder bestraft, die anderen aber nicht. Schon da stellt sich dann die Frage der Gerechtigkeit, denn nur mit dem von mir vorgeschlagenen Kontrollverfahren könnte man auch Ausländer oder Motorradfahrer vor Ort bestrafen. Daß man dennoch 95% der Kontrollen auf die lückenhafte aber einträgliche Methode verlegt hat, zeigt doch worum es den Blitzern wirklich geht.

[subex]

Daß man dennoch 95% der Kontrollen auf die lückenhafte aber einträgliche Methode verlegt hat, zeigt doch worum es den Blitzern wirklich geht.

egal! in dem moment wo du zu schnell fährst hast du es grade zu verdient nen ticket zu bekommen. wenn dir versehentlich nen kaugummi im supermarkt in die tasche fällst sagst du ja auch nicht "ups" es ist dann schlicht und einfach ne straftat

es ist schlicht und einfach die PFLICHT wenn man hinterm steuer sitzt die eigene geschwindigkeit zu überwachen